EDITORIAL

MACHEN, WAS WICHTIG WIRD.

Navina Knoke, Managerin Digitale Kommunikation der FDP-Bundesgeschäftstelle

Navina Knoke

Managerin Digitale Kommunikation der FDP-Bundesgeschäftsstelle

Liebe Leserinnen und Leser,

der erste Parteitag ohne Coronabeschränkungen liegt hinter uns. Die 662 Delegierten haben wichtige Personalentscheidungen getroffen und einen neuen Bundesvorstand gewählt. Es waren drei Tage voller persönlicher Begegnungen und inhaltlicher Debatten, die in ihrer Themenvielfalt eines gezeigt haben: Wir Freie Demokraten wollen gestalten. Wir wollen das Fundament unseres Wohlstands neu legen – für eine freie, moderne, digitale und klimaneutrale Zukunft.

Das diesjährige Motto unseres Bundesparteitags ist zugleich Auftrag für diese Ausgabe der fdplus. Wir wollen keinen Rückblick geben, sondern den Ausblick auf die Zukunft und die politischen Entscheidungen und Leitlinien der Arbeit in Partei und Parlamenten eröffnen - eben auf das, was wichtig wird.

Neben dem Schwerpunkt zum Bundesparteitag finden unter anderem zwei der drängendsten außenpolitischen Themen dieser Zeit Platz in dieser fdplus: Die Herausforderung, vor die China unser politisches System stellt und die Antworten, die wir darauf finden müssen, skizziert Prof. Dr. Karl-Heinz Paqué. Michael Georg Link berichtet von den Wahlen in der Türkei und welche Auswirkungen sie auf das Verhältnis zur EU haben. Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen schauen wir in die Bundesländer Bayern und Hessen, wo im Oktober gewählt wird. Was unsere Spitzenkandidaten Dr. Stefan Naas und Martin Hagen bewegt und prägte lesen Sie in diesem Heft.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.

Ihre


MELDUNGEN

01 DANKE NICOLA BEER

Sie war Generalsekretärin, sie war stellvertretende Parteivorsitzende, sie soll Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank werden. Nicola Beer engagierte sich seit 1988 zunächst bei den Jungen Liberalen und ab 1991 bei den Freien Demokraten. Sie wurde 2013 Generalsekretärin der FDP und war maßgeblich am Wiederaufbau der Partei beteiligt. Seit 2019 war sie stellvertretende Bundesvorsitzende. Beim 74. Ord. Bundesparteitag kandidierte Beer nicht erneut für dieses Amt, denn sie wurde für eine wichtige Funktion in der Europäischen Investitionsbank vorgeschlagen. Für ihre neue Stelle als Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) wünschte FDP-Chef Christian Lindner ihr „Fortune und allen Erfolg“.

Nicola Beer
Foto: Laurence Chaperon
Europa Einfach. Machen.

02 DIGITALER EUROPA-PROGRAMMKONVENT

Im nächsten Jahr finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bei der Arbeit an unserem Europa-Wahlprogramm setzen wir wieder auf unsere Mitglieder. Unser digitaler Programmkonvent am Sonntag, den 18. Juni, gibt hierfür den Startschuss. Bringen Sie Ihre Ideen ein und diskutieren Sie gemeinsam mit den Vertretern der Programmkommission Kernforderungen für die Europawahl 2024. Für eine unkomplizierte und bürgernahe EU: Europa. Einfach. Machen. Alle Informationen zum Ablauf des digitalen Programmkonvents finden Sie auf fdp.de/europakonvent.

03 WAHLERFOLGE IM NORDEN

Schleswig-Holsteins Bürgerinnen und Bürger haben die Gemeinde- und Kreisvertretungen im Land gewählt. Die FDP ist zufrieden mit dem Wahlergebnis - es ist eines der besten Kommunalwahlergebnisse der letzten Jahrzehnte für die Freien Demokraten in Schleswig-Holstein. In den Gemeinden Marne (33,5 Prozent), Hennstedt (54,2 Prozent) und Quickborn (32,1 Prozent) sind die Freien Demokraten gar stärkste Kraft geworden. Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Kumbartzky erklärte: „Das alles motiviert uns, im Landtag eine auffällige Opposition zu sein und mit vielen Mandatsträgern im ganzen Land für die liberale Sache zu streiten.“

Windrad im FDP Design
Foto: FDP Hennstedt

INHALT

SCHWERPUNKT

WACHSTUM UND INNOVATIONEN

...legen den Grundstein für unsere freie und digitale Zukunft - Bijan Djir-Sarai über die zentralen Beschlüsse und Wahlen des 74. Ord. Bundesparteitags

PARTEITAG

PARTEITAGSBESCHLÜSSE

Wir haben für Sie eine Auswahl der Beschlüsse vom 74. Ordentlichen Bundesparteitag der FDP zusammengestellt

WERTE

UNSER WERTEKOMPASS AUS ÜBERZEUGUNG FÜR FREIHEIT, WOHLSTAND UND SICHERHEIT

Einzig mit mit einem klaren Wertekompass gelingt es uns Freie Demokraten durch die politische Gegenwart zu navigieren

LANDTAGSWAHLEN 2023

UNSERE SPITZENKANDIDATEN
FÜR BAYERN UND HESSEN

Martin Hagen und Dr. Stefan Naas im Steckbrief

PARTEI

UNSER BUNDESVORSTAND

Dürfen wir vorstellen: Präsidium und Bundesvorstand der Freien Demokraten auf einem Blick

FRAKTION

FRAKTIONS-NEWS

Unsere Abgeordneten sprechen über Gebäudeenergiegesetz, Kindergrundsicherung und Fachkräfteeinwanderungsgesetz

VERKEHR

WIR MACHEN TEMPO BEIM INFRASTRUKTURAUSBAU

Wie ein Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich das Land verändern kann

WAHLBEOBACHTUNG

VON CHANCENGLEICHHEIT
KONNTE KEINE REDE SEIN

Michael Link über die Wahlen in der Türkei und ihre Auswirkungen

EUROPA

EUROPÄISCHE DEPESCHE

Unsere fünf FDP-Abgeordneten im EU-Parlament berichten über aktuelle Themen aus Europa

STIFTUNG

JA ZU DE-RISKING, NEIN ZU DE-COUPLING

Wie Deutschland China mit strategischem Weitblick und diplomatischer Klugheit begegnen sollte

DIGITALES

EIN MEILENSTEIN AUF DEM WEG ZUR
DIGITALISIERTEN VERWALTUNG

Wie eine digitale Plattform 200.000 Arbeitsstunden einspart

LITERATUREMPFEHLUNGEN

GELESEN

Was auf dem Lesestapel von Freien Demokraten landet