EDITORIAL
DIE ZUKUNFT GLAUBT AN UNS
Marie-Christine Götz
Leiterin Kommunikation & Kampagne der FDP-Bundesgeschäftsstelle
Liebe Leserinnen und Leser,
die Zukunft glaubt an uns. Mit diesem Motto sind wir Freie Demokraten beim Dreikönigstreffen kraftvoll, mutig und optimistisch in das politische Jahr 2023 gestartet. Wir glauben an Veränderung als Chance. Denn klar ist: Veränderung ist dringend notwendig.
Die Folgen der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben auch die ökonomische Realität drastisch verändert. Das Fundament unseres Wohlstands ist brüchig geworden. Für uns jedoch kein Grund zu resignieren. Im Gegenteil: Wir verstehen uns als Gestaltungspartei. Nach der sicherheitspolitischen Zeitenwende wollen wir auch eine wirtschaftliche Zeitenwende vorantreiben. Unser Anspruch: Eine neue Wachstumsdynamik entfachen, die unser Land wieder zukunftsfähig macht. Unsere Vision: ein modernes, digitales, freies Deutschland. Dafür übernehmen wir Verantwortung.
Die Themen Wachstum und Modernisierung ziehen sich wie ein roter Faden durch diese erste Heftausgabe des Jahres. Es geht um ein Wachstumspaket für Deutschland, um mehr Tempo beim Bau von Straßen, Schienen, Brücken, Stromtrassen und Windrädern, und es geht um die Notwendigkeit technologieoffener Forschung und Entwicklung, um die besten Lösungen für die drängenden Fragen der Zukunft zu finden.
Wir bleiben mutig und optimistisch, auch nach der Wahl in Berlin. Trotz eines professionellen Wahlkampfes mit einem überzeugenden Spitzenkandidaten hat es leider nicht für den Einzug ins Abgeordnetenhaus gereicht. Zugleich ist die FDP nach der Wiederholungswahl in neun von zwölf Bezirksverordnetenversammlungen vertreten, wo sich unsere Abgeordneten konstruktiv und gestalterisch einbringen. An Sebastian Czaja und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer sei an dieser Stelle noch einmal in Namen aller Freien Demokraten ein großer Dank für ihren engagierten Wahlkampf ausgesprochen!
Nun blicken wir nach Bremen, wo am 14. Mai die Bürgerschaftswahlen stattfinden. Einen Bericht über die bereits angelaufene Vorkampagne und ein Porträt der beiden Spitzenkandidaten Thore Schäck und Hauke Hilz finden Sie ebenfalls in diesem Heft.
Ich wünsche Ihnen eine gute und interessante Lektüre.
Ihre
MELDUNGEN
01 GROSSE FREUDE IN SACHSEN-ANHALT ÜBER ZUKUNFTSZENTRUM
„Das geplante Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation wird nicht nur für Halle ein Gewinn sein, Halle wird ein Gewinn für das Zukunftszentrum sein“, freute sich Dr. Lydia Hüskens, FDP-Präsidiumsmitglied und Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt, nach der Juryentscheidung zum Standort. „Die gesamte Region wird damit zum Botschafter zentraler Werte: Einheit, Zukunft, gelingende Transformation.“ Das Zukunftszentrum sei eine weitere von mehreren bedeutenden Ansiedlungen, die in den letzten Jahren nach Sachsen-Anhalt geholt worden sind, betonte Hüskens. Sie unterstrich: „Die Entscheidung beweist auch, wie viel Potenzial in unserem Land steckt, wenn viele Akteure gemeinsam ein Ziel verfolgen.“
02 SCHLESWIG-HOLSTEIN BEREIT FÜR DIE KOMMUNALWAHLEN
Die Freien Demokraten in Schleswig-Holstein sind startklar für den Wahlkampf: „Gemeinsam Zukunft schaffen“ – unter diesem Motto steht die Kampagne für die Kommunalwahlen am 14. Mai. Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten Oliver Kumbartzky erklärt: „Seit der Kommunalwahl 2018 ist die FDP in 145 Gemeinden mit 319 Mandatsträgern vertreten. Diese Zahl wollen wir toppen.“ Er ist überzeugt: „Liberale Politik wird gerade in diesen schwierigen Zeiten gebraucht. Wir gehen daher voller Zuversicht und Optimismus in die Kommunalwahl und setzen darauf, dass die gute kommunalpolitische Arbeit unserer Mandatsträger und der vielen Ehrenamtlichen vor Ort am 14. Mai belohnt wird.“
03 JÖRG VAN ESSEN ÜBERGIBT STAFFELSTAB
Jörg van Essen hat zu seinem 75. Geburtstag das Amt des Datenschutzbeauftragten der FDP niedergelegt. In seine Amtszeit fiel das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung, die dem Datenschutz in der FDP einen noch bedeutenderen Stellenwert verliehen hat. Nach 23 Jahren als Bundestagsabgeordneter, davon 19 Jahren als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, zog sich van Essen 2013 aus der aktiven Politik zurück. Eine neue Herausforderung fand er danach im Dienst der FDP. Dort begleitete er mit großer Fachkenntnis und Augenmaß die arbeitsintensive Umsetzung der DSGVO in der Partei – und das im Ehrenamt. Hierfür gebührt Jörg van Essen unsere Anerkennung und unser größter Dank.
