Kommunalwahlen NRW

Die gute Nachricht vorweg: Die FDP NRW startet mit einem Sieg in den NRW-Kommunalwahlkampf, der uns zurecht motiviert. Das Landesverfassungsgericht hat uns in der Frage recht gegeben, wie die Wählerstimmen in Parlamentssitze umgerechnet werden. CDU, SPD und Grüne hatten gemeinsam ein neues System verabschiedet, dass bei Rundungen große Parteien bevorzugt und kleinere benachteiligt. CDU, SPD und Grüne wollten ihre politische Macht missbrauchen, um ihren Einfluss in den Stadträten zu vergrößern. Dass das Landesverfassungsgericht in Münster unserer Klage gefolgt ist, ist nicht nur ein Sieg für uns, sondern ein Erfolg für die Demokratie.

Wir können vor Ort zeigen, dass liberale Politik wirkt. Denn es hat sich nichts daran geändert, dass unser Land eine liberale Partei braucht, die sich nicht links oder rechts definiert und nicht nach links oder nach rechts orientiert. Eine Partei die wirtschaftliche Vernunft mit gesellschaftlicher Offenheit, Rechtsstaatlichkeit und bürgerlicher Freiheit verbindet. Deshalb setzen wir in NRW darauf, dass wir den einzelnen Menschen groß machen, um die Probleme im Land wieder klein zu machen. Das Know-how für das Leben in NRW liegt vor Ort, in den ländlich geprägten Gemeinden, genau wie in den großen Städten und Ballungszentren an Rhein und Ruhr. So vielfältig wie das Leben und die Lebensumstände in unserem Land sind, so vielfältig müssen daher unsere Lösungsangebote sein.

Gerade weil unser Know-how vor Ort liegt, entscheiden die Experten für ihre Kommune: Unter dem Titel “Kampagne ist, was Ihr vor Ort daraus macht!” stellen wir ein Rahmendesign zur Verfügung, mit dem 396 einzigartige Kampagnen unter der gemeinsamen Marke FDP entstehen können, die ganz individuell zur Situation vor Ort passen. Dafür stellen wir Informationen, ein Modulares Kampagnendesign und einen Wahlkampfbaukasten zur Verfügung. Um den Wahlkampf und die Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort bestmöglich zu unterstützen, haben wir zudem ein Kampagnenportal aufgesetzt, dass Informationen, Tools und Weiterbildungsmöglichkeiten an einem Ort zentral bündelt und allen Mitgliedern zur Verfügung stellt. Damit verbinden wir die unschätzbar wertvolle, jahrelange Erfahrung unserer Mitglieder mit der Möglichkeit, noch einmal zu schauen, welche hilfreichen Neuerungen und Erkenntnisse es hier in den letzten Wahlkämpfen gegeben hat. Die Freien Demokraten sind eine Mitmach- und Digitalpartei. Diesem Anspruch werden wir mit unserem vollständig digitalisierten und in die App integriertem Kampagnenportal gerecht.

Die Kommunalwahl im September wird ein erster Stimmungstest für uns Freie Demokraten nach der Bundestagswahl. Jetzt gilt es, unsere kommunale Basis stärken und überall in NRW zu zeigen, warum es gerade jetzt liberale Politik braucht. Für uns in NRW ist der Wahlkampf eine erste Chance wieder zu zeigen, was wir Freie Demokraten wirklich können: Mit Mut die großen Fragen angehen, lösungsorientierte Vorschläge machen und dafür sorgen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen wieder spüren, dass liberale Politik den Unterschied macht. Ohne unsere kommunalpolitische und ehrenamtliche Basis fehlt der FDP ihr Fundament – umso mehr freue ich mich, mit dieser großartigen kommunalpolitischen Basis in den Wahlkampf zu ziehen.